Bei der unternehmerischen Entscheidung, ob staatliche Entlastungssummen beantragt werden, sind die damit einhergehenden rechtlichen Beschränkungen durch das StromPBG (Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse) und EWPBG (Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme) zu berücksichtigen.

Die dort geregelten Boniverbote können erhebliche Auswirkungen auf die Vergütung von Vorständen, Geschäftsführern und Aufsichtsräten haben. Insofern ist eine präzise Kenntnis der Ausgestaltung und Reichweite dieser Boniverbote erforderlich. Der Beitrag wirft einen genaueren Blick auf die Regelungen und analysiert, unter welchen Voraussetzungen Bonizahlungen ggf. weiterhin möglich bleiben.

Beitrag von Peter Wehner und Beatrice Hotze in: DER BETRIEB Nr. 11 13.03.2023, S. 643ff.

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Auswirkungen des Boniverbots im StromPBG und im EWPBG auf die Vergütung von Vorständen, Geschäftsführern und Aufsichtsräten

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