Geistiges Eigentum
Unsere deutsche Praxisgruppe ist ein integraler Bestandteil einer der führenden internationalen Praxisgruppen auf diesem Gebiet.
Unser Angebot
Patente und Know-how
- Vertretung und Prozessführung in Patentstreitigkeiten, oft in grenzüberschreitenden Zusammenhängen und multi-nationalen Auseinandersetzungen (insb. EU / USA / China)
- Internationale Schiedsverfahren über Patent- und Lizenzstreitigkeiten
- Bedeutende Patentstreitigkeiten in den Bereichen Life Sciences, Elektronik, Telekommunikation und Mechanik
- Standorte in allen deutschen Städten, in denen die zukünftigen Lokalkammern des neuen europäischen Patentgerichts (UPC) ansässig sein werden
- Beratung zum Schutz von Know-how und vertraulichen Informationen
- Vertretung und Prozessführung in Auseinandersetzungen um den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen einschließlich lauterkeits- und strafrechtlicher Aspekte
- Beratung zu komplexen Lizenzvereinbarungen, F&E Projekten und Joint Ventures
- Arbeitnehmererfindungen und Innovationsanreize
Marken und Designs
- Beratung und Vertretung in Streitigkeiten zu Marken- und Designverletzungen, mit besonderer Erfahrung im einstweiligen Rechtsschutz
- Markenüberwachung und Widerspruchsverfahren
- Löschungsverfahren wegen Schutzunfähigkeit, älterer Rechte oder bösgläubiger Anmeldung
- Beratung zu Branding-Konzepten etwa im Zusammenhang mit der Fortführung etablierter Marken, Implementierung neuer Marken oder zu Rebranding-Konzepten nach Unternehmensumstrukturierungen
- Beratung zu umfassendem Produktschutz über Marke, Design, Urheberrecht und ergänzenden Leistungsschutz, ggf. neben Patentschutz
- Entwurf und Verhandlung von Verträgen, insbesondere in den Bereichen Lizenzen, Co-Marketing und Produktentwicklung
- Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen zur Streitvermeidung oder im Zuge von Spin-offs und anderen Umstrukturierungen
Werbung und unlauterer Wettbewerb
- Vertretung und Prozessführung vor den wichtigsten Wettbewerbsgerichten Deutschlands zur Bekämpfung unerlaubter Nachahmungen oder irreführender Werbemaßnahmen
- Beratung zu allen Rechtsfragen der Werbung und Public Relations, etwa im Rahmen der Markteinführung eines neuen Produkts oder im Zusammenhang mit feindlichen Übernahmen, zu Targeted Advertising, Below-the-line Advertising, Word-of-Mouth Campaigns u.a.
- Sicherung des rechtlichen Rahmens bei Image-Kampagnen, vergleichender Werbung oder bei der Ausgestaltung von Kundenbindungssystemen und Online-Marketing, auch unter Einbindung von user-generated content
- Prüfung von Werbe-Material aller Art und Online-Verträgen (e-Sales) einschließlich Internetseiten, Tweets, Social Media Marketing
Corporate IP und Finance IP
- Umfassende Beratung aus einer Hand in allen Fragen rund um forschungs- und technologielastige Projekte, insbesondere in Forschung & Entwicklung, Lizenzierung und Joint Ventures
- Beratung bei sämtlichen Transaktionen des Erwerbs oder der Übertragung von geistigen Eigentumsrechten und Urhebernutzungsrechten oder Know-how und sonstigen Formen des Technologietransfers
- Beratung und Organisation der verschiedenen Workstreams in IP-lastigen Transaktionen von der Aufbereitung einer sinnvollen IP-Struktur über Aufbau eines Datenraums und Due Diligence bis zu Entwurf und Verhandlung der Transaktionsdokumente und Sicherstellung des Closings
- Verwertung geistiger Eigentumsrechte zur Finanzierung
Ihre Ansprechpartner
News & Insights
News: 16 JUNE 2021
Allen & Overy berät Charterhouse Capital Partners beim Erwerb der Telio-Gruppe
Allen & Overy hat Charterhouse Capital Partners beim Erwerb des Telekommunikations- und Software-Unternehmens Telio von der Deutschen Beteiligungs AG (DBAG) beraten. Die DBAG investiert einen Teil des…
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News: 14 JUNE 2021
Allen & Overy berät die Roca Group beim Erwerb von SANIT
Allen & Overy hat die Roca Group, ein weltweit führendes Unternehmen in Design, Herstellung und Vertrieb von Produkten für den Badbereich, beim Erwerb der auf Sanitärinstallationssysteme…
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Publications: 09 JUNE 2021
Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG
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News: 11 MAY 2021
Haniel verkauft ELG mit Allen & Overy
Allen & Overy berät die Franz Haniel & Cie GmbH bei der Veräußerung der ELG Haniel GmbH („ELG“) an den luxemburgischen Stahlhersteller Aperam S.A.
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