Geistiges Eigentum
Unsere deutsche Praxisgruppe ist ein integraler Bestandteil einer der führenden internationalen Praxisgruppen auf diesem Gebiet.
Unser Angebot
Patente und Know-how
- Vertretung und Prozessführung in Patentstreitigkeiten, oft in grenzüberschreitenden Zusammenhängen und multi-nationalen Auseinandersetzungen (insb. EU / USA / China)
- Internationale Schiedsverfahren über Patent- und Lizenzstreitigkeiten
- Bedeutende Patentstreitigkeiten in den Bereichen Life Sciences, Elektronik, Telekommunikation und Mechanik
- Standorte in allen deutschen Städten, in denen die zukünftigen Lokalkammern des neuen europäischen Patentgerichts (UPC) ansässig sein werden
- Beratung zum Schutz von Know-how und vertraulichen Informationen
- Vertretung und Prozessführung in Auseinandersetzungen um den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen einschließlich lauterkeits- und strafrechtlicher Aspekte
- Beratung zu komplexen Lizenzvereinbarungen, F&E Projekten und Joint Ventures
- Arbeitnehmererfindungen und Innovationsanreize
Marken und Designs
- Beratung und Vertretung in Streitigkeiten zu Marken- und Designverletzungen, mit besonderer Erfahrung im einstweiligen Rechtsschutz
- Markenüberwachung und Widerspruchsverfahren
- Löschungsverfahren wegen Schutzunfähigkeit, älterer Rechte oder bösgläubiger Anmeldung
- Beratung zu Branding-Konzepten etwa im Zusammenhang mit der Fortführung etablierter Marken, Implementierung neuer Marken oder zu Rebranding-Konzepten nach Unternehmensumstrukturierungen
- Beratung zu umfassendem Produktschutz über Marke, Design, Urheberrecht und ergänzenden Leistungsschutz, ggf. neben Patentschutz
- Entwurf und Verhandlung von Verträgen, insbesondere in den Bereichen Lizenzen, Co-Marketing und Produktentwicklung
- Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen zur Streitvermeidung oder im Zuge von Spin-offs und anderen Umstrukturierungen
Werbung und unlauterer Wettbewerb
- Vertretung und Prozessführung vor den wichtigsten Wettbewerbsgerichten Deutschlands zur Bekämpfung unerlaubter Nachahmungen oder irreführender Werbemaßnahmen
- Beratung zu allen Rechtsfragen der Werbung und Public Relations, etwa im Rahmen der Markteinführung eines neuen Produkts oder im Zusammenhang mit feindlichen Übernahmen, zu Targeted Advertising, Below-the-line Advertising, Word-of-Mouth Campaigns u.a.
- Sicherung des rechtlichen Rahmens bei Image-Kampagnen, vergleichender Werbung oder bei der Ausgestaltung von Kundenbindungssystemen und Online-Marketing, auch unter Einbindung von user-generated content
- Prüfung von Werbe-Material aller Art und Online-Verträgen (e-Sales) einschließlich Internetseiten, Tweets, Social Media Marketing
Corporate IP und Finance IP
- Umfassende Beratung aus einer Hand in allen Fragen rund um forschungs- und technologielastige Projekte, insbesondere in Forschung & Entwicklung, Lizenzierung und Joint Ventures
- Beratung bei sämtlichen Transaktionen des Erwerbs oder der Übertragung von geistigen Eigentumsrechten und Urhebernutzungsrechten oder Know-how und sonstigen Formen des Technologietransfers
- Beratung und Organisation der verschiedenen Workstreams in IP-lastigen Transaktionen von der Aufbereitung einer sinnvollen IP-Struktur über Aufbau eines Datenraums und Due Diligence bis zu Entwurf und Verhandlung der Transaktionsdokumente und Sicherstellung des Closings
- Verwertung geistiger Eigentumsrechte zur Finanzierung
Ihre Ansprechpartner
News and insights
News: 22 December 2022
Allen & Overy hat die Swiss Life Deutschland Holding GmbH beim Erwerb des in Hannover ansässigen Technologieunternehmens Franke und Bornberg Research GmbH einschließlich der Beteiligung an der…
News: 08 December 2022
Allen & Overy berät Bridgepoint und PTV beim Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an Conundra
Allen & Overy berät PTV Group („PTV“), den Weltmarktführer für Mobilitäts- und Logistiksoftware, sowie deren Gesellschafter Bridgepoint und Porsche SE, beim Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an der…
News: 22 November 2022
Allen & Overy berät NEOM bei Investition in Volocopter im Umfang von 175 Mio. US-Dollar
Allen & Overy hat NEOM, das Smart-Region-Projekt im Nordwesten Saudi-Arabiens, im Zusammenhang mit einer Serie-E-Investition in Höhe von 175 Millionen US-Dollar in Volocopter beraten.
Publications: 09 June 2021
Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG