Geistiges Eigentum
Unsere deutsche Praxisgruppe ist ein integraler Bestandteil einer der führenden internationalen Praxisgruppen auf diesem Gebiet.
Das unternehmerische Denken, die Erfahrung im Management komplexer Projekte und die enge Zusammenarbeit mit Spezialisten in anderen Ländern und aus anderen Fachbereichen, sei es in parallelen Verletzungsstreitigkeiten in mehreren Ländern und Kontinenten oder in der Lizenzgestaltung zur steueroptimierten Verwertung gewerblicher Schutzrechte in internationalen Märkten, schaffen für unsere Mandanten einen einzigartigen Mehrwert.
Unser Angebot
Patente und Know-how
Marken und Designs
Werbung und unlauterer Wettbewerb
Corporate IP und Finance IP
Patente und Know-how
- Vertretung und Prozessführung in Patentstreitigkeiten, oft in grenzüberschreitenden Zusammenhängen und multi-nationalen Auseinandersetzungen (insb. EU / USA / China)
- Internationale Schiedsverfahren über Patent- und Lizenzstreitigkeiten
- Bedeutende Patentstreitigkeiten in den Bereichen Life Sciences, Elektronik, Telekommunikation und Mechanik
- Standorte in allen deutschen Städten, in denen die zukünftigen Lokalkammern des neuen europäischen Patentgerichts (UPC) ansässig sein werden
- Beratung zum Schutz von Know-how und vertraulichen Informationen
- Vertretung und Prozessführung in Auseinandersetzungen um den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen einschließlich lauterkeits- und strafrechtlicher Aspekte
- Beratung zu komplexen Lizenzvereinbarungen, F&E Projekten und Joint Ventures
- Arbeitnehmererfindungen und Innovationsanreize
Marken und Designs
- Beratung und Vertretung in Streitigkeiten zu Marken- und Designverletzungen, mit besonderer Erfahrung im einstweiligen Rechtsschutz
- Markenüberwachung und Widerspruchsverfahren
- Löschungsverfahren wegen Schutzunfähigkeit, älterer Rechte oder bösgläubiger Anmeldung
- Beratung zu Branding-Konzepten etwa im Zusammenhang mit der Fortführung etablierter Marken, Implementierung neuer Marken oder zu Rebranding-Konzepten nach Unternehmensumstrukturierungen
- Beratung zu umfassendem Produktschutz über Marke, Design, Urheberrecht und ergänzenden Leistungsschutz, ggf. neben Patentschutz
- Entwurf und Verhandlung von Verträgen, insbesondere in den Bereichen Lizenzen, Co-Marketing und Produktentwicklung
- Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen zur Streitvermeidung oder im Zuge von Spin-offs und anderen Umstrukturierungen
Werbung und unlauterer Wettbewerb
- Vertretung und Prozessführung vor den wichtigsten Wettbewerbsgerichten Deutschlands zur Bekämpfung unerlaubter Nachahmungen oder irreführender Werbemaßnahmen
- Beratung zu allen Rechtsfragen der Werbung und Public Relations, etwa im Rahmen der Markteinführung eines neuen Produkts oder im Zusammenhang mit feindlichen Übernahmen, zu Targeted Advertising, Below-the-line Advertising, Word-of-Mouth Campaigns u.a.
- Sicherung des rechtlichen Rahmens bei Image-Kampagnen, vergleichender Werbung oder bei der Ausgestaltung von Kundenbindungssystemen und Online-Marketing, auch unter Einbindung von user-generated content
- Prüfung von Werbe-Material aller Art und Online-Verträgen (e-Sales) einschließlich Internetseiten, Tweets, Social Media Marketing
Corporate IP und Finance IP
- Umfassende Beratung aus einer Hand in allen Fragen rund um forschungs- und technologielastige Projekte, insbesondere in Forschung & Entwicklung, Lizenzierung und Joint Ventures
- Beratung bei sämtlichen Transaktionen des Erwerbs oder der Übertragung von geistigen Eigentumsrechten und Urhebernutzungsrechten oder Know-how und sonstigen Formen des Technologietransfers
- Beratung und Organisation der verschiedenen Workstreams in IP-lastigen Transaktionen von der Aufbereitung einer sinnvollen IP-Struktur über Aufbau eines Datenraums und Due Diligence bis zu Entwurf und Verhandlung der Transaktionsdokumente und Sicherstellung des Closings
- Verwertung geistiger Eigentumsrechte zur Finanzierung
Ihre Ansprechpartner
News and insights
News: 28 June 2022
Allen & Overy hat die Zurich Gruppe Deutschland („Zurich“), ein Tochterunternehmen der Zurich Insurance Group, im Rahmen eines Auktionsverfahrens beim Verkauf ihres Bestands an traditionellen…
News: 04 May 2022
Allen & Overy berät HALEX Holding beim Verkauf ihrer Werkzeugbausparte
Allen & Overy hat die HALEX Holding GmbH, ein Portfolio-Unternehmen des Private-Equity-Investors Bencis Capital Partners, bei der Veräußerung ihres Werkzeugbau-Geschäftes (HALEX Extrusion Dies) in…
Publications: 09 June 2021
Verfahrenspatente – Papiertiger oder wirksame Schutzrechte?
Gedanken zur „hinreichenden Wahrscheinlichkeit” i.S.d. § 140c PatG