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Rückforderung ausgezahlter Vergütung

Ansprechpartner
Dr. Hans-Peter Löw

Partner

Frankfurt am Main

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23 November 2017

Ausgestaltung und Durchsetzbarkeit von Clawback-Regelungen in Deutschland und Großbritannien

​Die neue Institutsvergütungsverordnung ist am 4.8.2017 in Kraft getreten. Von besonderem Interesse sind dabei die erstmalig eingeführten Clawback-Regelungen. Diese verpflichten Banken dazu, bereits ausgezahlte variable Vergütung auf Grundlage entsprechender Vereinbarungen zurückzufordern, wenn der Mitarbeiter an einem Verhalten, das für die Bank zu erheblichen Verlusten oder einer regulatorischen Sanktion geführt hat, maßgeblich beteiligt oder dafür verantwortlich war oder relevante externe oder interne Regelungen in Bezug auf Eignung und Verhalten in schwerwiegendem Maße verletzt hat. Dieser Beitrag erörtert das Konfliktpotenzial zwischen den aufsichtsrechtlichen Rückforderungsvorgaben und den Beschränkungen des Arbeitsrechts, bereits ausgezahlte Vergütung zurückzuverlangen. Dabei wird auch die Rechtslage in Großbritannien beleuchtet, die oftmals als Argument für die Funktionsfähigkeit von Clawback-Regelungen angeführt wird, zu Unrecht, wie sich zeigen wird.

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Dr. Hans-Peter Löw, erschienen in NZA 21/2017, S. 1365 ff

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