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Kennzeichenstreitigkeiten: Langjährige unbemerkte Koexistenz kann Dringlichkeit widerlegen

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Matthes Jens
Dr. Jens Matthes

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Düsseldorf

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11 Februar 2013


In einer Kennzeichenstreitsache kann es am Verfügungsgrund fehlen, wenn der Verletzer unter dem beanstandeten Zeichen auf dem Markt und im Internet bereits seit vielen Jahren präsent ist, ohne dass der Kennzeicheninhaber hiervon Kenntnis erlangt hat und wenn der Kennzeicheninhaber auch nur zufällig vor Stellung des Einantrags auf die Verletzungshandlung gestoßen ist.

Unser IP-Partner Dr. Jens Matthes kommentierte den entsprechenden Beschluss des OLG Frankfurt vom 2. Januar 2013 für die GRUR-Prax. Der vollständige Artikel ist beispielsweise über den Verlag C.H.Beck bzw. die Datenbank "beck-online" erhältlich.

Dr. Jens Matthes, GRUR-Prax 2013, S. 70.

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