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BGH: Audiowiedergabe von Straßennamen in Navigationssystem begründet keine erfinderische Tätigkeit

30 September 2013

„Fahrzeugnavigationssystem“

​Die Anweisung an den Fachmann, bei der Sprachausgabe eines Navigationshinweises unter bestimmten Bedingungen bestimmte Detailinformationen (hier: Straßennamen) zu berücksichtigen, betrifft den Inhalt der durch das Navigationssystem optisch oder akustisch wiedergegebenen Information und ist bei der Prüfung der technischen Lehre des Patents auf erfinderische Tätigkeit nicht zu berücksichtigen. (Leitsatz des Gerichts)

Dr. Philipp Cepl kommentiert das BGH Urteil vom 23.04.2013 (X ZR 27/12) im Heft 18/2013 der GRUR-Prax.

Der vollständige Artikel "Audiowiedergabe von Straßennamen in Navigationssystem begründet keine erfinderische Tätigkeit" ist beispielsweise über den Verlag C.H.Beck bzw. die Datenbank "beck-online" erhältlich.


Dr. Philipp Cepl, GRUR-Prax 18/2013, S. 406

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