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Auch weiterhin: Einbeziehung von Tarifverträgen kraft betrieblicher Übung möglich – dem Grunde nach

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Michaela Massig

Senior Associate

Frankfurt am Main

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08 Mai 2019

Bezugnahmeklauseln und betriebliche Übung sind arbeitsrechtliche Dauerbrenner. Beide begründen eine Verpflichtung des Arbeitgebers zu einer bestimmten Leistung. 

Die Bezugnahmeklausel bindet den Arbeitgeber ungeachtet seiner Tarifbindung an einen Tarifvertrag – ggfs. sogar dynamisch. Kraft betrieblicher Übung wird der Arbeitgeber aufgrund regelmäßiger Wiederholung einer bestimmten Verhaltensweise auch zukünftig zu diesem Verhalten verpflichtet. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich aktuell gleich mit beiden Rechtsinstituten zu befassen, als es um die Geltendmachung von Entgeltdifferenzansprüchen ging.

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