Skip to content

Betriebsratswahl 2022 - Expertenforum Arbeitsrecht

Einige wenige Ereignisse finden in einem regelmäßigen Abstand von 4 Jahren statt. Dazu gehören üblicherweise Bundestagswahlen oder etwa Fußballweltmeisterschaften. Dazu gehören aber auch die regelmäßigen Betriebsratswahlen. Das Betriebsverfassungsgesetz schreibt vor, dass die Wahlen im Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Mai stattzufinden haben. Die nächsten turnusmäßigen Wahlen finden in diesem Zeitraum in 2022 statt.

Zu diesen Wahlen möchten wir Sie auf die wesentlichen Entwicklungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung hinweisen. Dabei soll vor allem im Vordergrund stehen, welche Rechte und Pflichten (vor allem Handlungspflichten) der Arbeitgeber im Zusammenhang mit den Betriebsratswahlen hat. Auch und insbesondere vor diesem Hintergrund beleuchten wir, welche Auswirkungen sich durch die Corona-Pandemie ergeben haben oder ergeben können.

Traditionell bringen Betriebsratswahlen eine praktisch und rechtlich nicht unerhebliche Brisanz mit sich, wie sich bereits an der Fülle der arbeitsgerichtlichen Verfahren und Entscheidungen zu diesem seit jeher „streitaffinen“ Bereich der Personalarbeit zeigt. Mit zunehmender Komplexität der betrieblichen Strukturen, der Digitalisierung der Arbeitswelt in Zeiten von vermehrter Home-Office Tätigkeit und weit verbreiteten atypischen Beschäftigungsformen steigt das Risiko für Fehlerquellen bei der Betriebsratswahl immer weiter.

Das ist nicht neu, aber immer wieder bei jeder neuen Wahl sehr interessant und vielschichtig zu beobachten. Der Arbeitgeber ist daher gehalten, die Betriebsratswahlen genau zu überwachen, können sich doch aus Fehlern in Ablauf und Verfahren der Wahl langwierige und kostenintensive Rechtsstreitigkeiten ergeben. Denn egal, wer sich in einem späteren Rechtsstreit gegenüberstehen könnte, die Kosten trägt der Arbeitgeber. Daher gilt es, Fehler im Vorhinein zu vermeiden, wenn nötig korrigierend einzugreifen und so eine möglichst zügige, reibungslose und einer späteren Anfechtung unzugängliche Betriebsratswahl sicherzustellen.

Unsere vorliegende Ausgabe soll vor diesem Hintergrund den Arbeitgeber dabei unterstützen, typische Fehlerquellen zu identifizieren und praktische Tipps im Zusammenhang mit Betriebsratswahlen geben. Zudem wird im Leitfaden hervorgehoben, welche Änderungen durch das im Sommer 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz bei der diesjährigen Wahl zu beachten sind.

Weitere relevante Expertise