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Berechnung des Verletzergewinns bei Patentverletzung

19 Oktober 2012

Um die Höhe des Verletzergewinns bei Patentverletzung bemessen zu können ist es wichtig, dass die Parteien im Höheverfahren umfangreich zur Kausalität zwischen Patenverletzung und erzieltem Gewinn vortragen. Unter anderem spielen hier die genaue Abgrenzung der Benutzung des immateriallen Schutzguts sowie der zu bestimmende Umfang des erzielten Gewinns auf den durch die Benutzung der Erfindung vermittelten technischen Eigenschaften des Produkts oder anderen für die Kaufentscheidung erhebliche Faktoren eine Rolle.

Der vollständige Artikel "Berechnung des Verletzergewinns bei Patentverletzung" ist beispielsweise über den Verlag C.H.Beck bzw. die Datenbank "beck-online" erhältlich.

Dr. Philipp Cepl, GRUR-Prax 2012, S. 485.

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